Karlsruhe (GfK) – Weitaus stärkere Bemühungen, die Haushaltskürzungen durch Information und Erklärungen mit Grafiken und in verständlicher Sprache verständlich zu machen, forderten im vergangen Gemeinderat die Stadträte Friedemann Kalmbach und Eduardo Mossuto von Gemeinsam für Karlsruhe (GfK) zusammen mit der KULT-Fraktion im. Dieser Vorschlag wird nun von der Verwaltung stärker als bisher beachtet werden, machte Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup in der gestrigen Sitzung klar. GfK und KULT stellten zum Tagesordnungspunkt Haushaltsstabilisierung einen Ergänzungsantrag.
In der Plenarsitzung wurde deutlich, dass den Stadträten und der Verwaltung eine klarere Kommunikation zu den einzelnen Gesichtpunkten wichtig ist. So mahnte Kalmbach unter anderen an, dass der Unterschied zwischen Finanz- und Ergebnishaushalt der Stadt klargemacht werden muss. Auch die einzelnen Gründe für die Einsparungen und Kürzungen müssen gesammelt und der Bürgerschaft anschaulich gemacht werden, so der Konsens der Sitzung.
Der Antrag forderte eine Aufklärungskampagne, „um die emotional aufgeladenen Stimmung wieder zu versachlichen und Licht in den ganzen Prozess zu bringen“, so Mossuto, der sich für eine Priorisierung der einzelnen Maßnahmen einsetzt. Die Kampagne sollte laut der Initiative durch die GfK und KULT auch Infografiken zur Veranschaulichung, sowie eine FAQ für die häufigsten Fragen auf der Website der Stadt Karlsruhe beinhalten. Außerdem wurde der Einsatz von erklärenden Beiträgen auf sozialen Netzwerken und in regionalen Medien gefordert.
Die Stadträte der KULT und GfK begründeten ihren Antrag damit, dass es „im Blick auf den Haushaltstabilisierungsprozess unter der Bürgerschaft oft Unverständnis für die eingeleiteten Maßnahmen gibt.“ Diese können „durch intensive Gespräche erklärt und der Sinn der Maßnahmen verdeutlicht werden.“ Kalmbach verdeutlichte in seinem Redebeitrag, dass es auch unter den Stadträten selbst noch offene Fragen zu dem Konsolidierungsprozess gäbe. Die Stadt stehe hier in der Verantwortung dies auch klar zu kommunizieren. Bürgermeisterin Gabriele Luczak-Schwarz wies auch darauf hin, dass die Verwaltung, als auch die Stadträte selbst diesem Auftrag nachkommen sollten, um die Bürgerschaft in diesem Prozess zu begleiten.
