Karlsruher Haushaltsplan: Die Finanzplanung ist alarmierend!

Am 19. Oktober wurde von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup und Finanzbürgermeisterin Gabriele Luczak-Schwarz ein neuer Haushaltsentwurf für die Stadt Karlsruhe vorgestellt. Im Gemeinderat präsentierten sie vor den Fraktionen und der Öffentlichkeit die alarmierenden...

Thema Sicherheit: Debatte um den Europaplatz

Nach den jüngsten Ereignissen am Europaplatz ist die Debatte zum Thema Sicherheit wieder in den Schlagzeilen: Viele Bürger fühlen sich an so manchen Plätzen in Karlsruhe nicht sicher. Jüngste Geschehnisse tragen zu diesem „Gefühl“ beiWas sagt ihr? Sollte...

Praktisch: Abwassermonitoring bei Corona-Bekämpfung

Die Inzidenzen sind niedrig, das Wetter ist gut, Lockerungen sind vermehrt eingetroffen und ein Ende weiterer Maßnahmen ist in Sicht. Auf einer Corona-Pressekonferenz des Oberbürgermeisters Dr. Frank Mentrup wurde jedoch gewarnt: Das Abwassermonitoring der Stadt –...

Klarheit beim Zinssatz der Gewerbesteuerbescheide

Mit einem Antrag setzte sich die Fraktion Freie Wähler und FÜR Karlsruhe für einen vorläufigen Erlass der Gewerbesteuerbescheide in Karlsruhe ein. Hintergrund waren anhaltende Unklarheiten über die Rechtmäßigkeit der Zinssatzhöhe. Ob die Höhe des berechneten...

Neue Wege der Würdigung des Ehrenamtes

Mit zwei Anträgen hatten die Fraktion der Freien Wähler und der Wählergruppe FÜR Karlsruhe auf die Würdigung der ehrenamtlich Engagierten Bürgerinnen und Bürger aufmerksam gemacht. Einer der Anträge kam auch auf die Tagesordnung des Forum Ehrenamtes im Südwerk. “Neben...

Flächenrecycling? 31 Flächen mit Altlasten!

In der Gemeinderatssitzung am 27.07.21 setzen die Freien Wähler und FÜR Karlsruhe die Untersuchung und Wiederherstellung landwirtschaftlicher Flächen auf die Agenda. In dem Antrag wird darauf aufmerksam gemacht, dass Karlsruhe auf neue Flächen angewiesen ist und...