Anfrage: Vorbereitung auf konjunkturelle Veränderungen?
- Wie beurteilt die Stadtverwaltung die momentane wirtschaftliche Situation in Deutschland und Karlsruhe und mit welchen Entwicklungen bzgl. der Einnahmesituation rechnet sie in den nächsten zwei Jahren?
- Hat die Stadt Karlsruhe in den guten konjunkturellen Zeiten in 2011 entsprechend ihrer Ansagen Rücklagen gebildet, um für die prognostizierten schwierigeren Zeiten gerüstet zu sein?
Begründung:
Wie vom Oberbürgermeister und von den Fraktionen in den letzten beiden Haushaltsberatungen im Gemeinderat betont wurde, sollte die Stadt Karlsruhe antizyklisch handeln, in dem sie in konjunkturell schlechten Zeiten Investitionsimpulse für die Wirtschaft setzt und in Zeiten der Hochkonjunktur dafür Rücklagen bildet. Die schwierige Frage, die sich stellt, ist jedoch, was unter konjunkturell guten Phasen zu verstehen ist, was die Kennzeichen einer Hochphase sind.
Nach Informationen des IFO-Instituts sind die Indexwerte in den letzten drei Monaten gesunken, was einen Rückgang der Konjunktur erwarten lässt.
Wenn wir verantwortlich mit unseren Ressourcen umgehen wollen, müssen wir dem selbstgesteckten Anspruch genügen und in guten Zeiten Rücklagen bilden, da wir sonst in eine immer weiter wachsende Verschuldung hineingeraten. Die Konsequenzen von wachsenden Verschuldungen sind hinlänglich bekannt.
Nach den Beobachtungen von GfK wird zwar in schlechten Zeiten investiert, doch die Rückführung in guten Zeiten fehlt.
Unterzeichnet:
Friedemann Kalmbach
Antwort der Stadt: Konjunkturelle_Veränderungen
