Begründung
Nachdem die Auswirkungen in der Grötzinger Schule zu gravierenden Maßnahmen führen musste, sind nun auch in anderen Schulen Verunsicherungen aufgetreten, die Verdächtigung bis dahin auslösen, dass schon Schüler an den Ausdünstungen dieser Stoffe erkrankt sein könnten.
Aus diesem Grund fordert GfK klar zu stellen, welche Schulen und Kindergärten nach Erkenntnis der Verwaltung noch Belastungen aufweisen oder wo Vermutungen in dieser Richtung bestehen.
Wir möchten diese Sorge ernst nehmen, da die Schädigung über die bekannten Schadstoffe nicht zu verharmlosen sind und wir die Stadt in der Verpflichtung sehen, soweit es ihren Zuständigkeitsbereich betrifft das Wohl der Bürger sicher zu stellen.
Fragen und Antworten
1. Liegen der Verwaltung Informationen vor, aus denen hervorgeht, ob Karlsruher Schulen, Kindergärten und Turnhallen mit PCB oder Asbest oder anderen Schad-stoffen belastet sind?
Antwort der Stadt: Der Verwaltung liegen keine Informationen zu Schadstoffbelastungen in Schulen, Kinder-gärten oder Turnhallen vor.
Messungen zu Schadstoffen in Gebäuden werden grundsätzlich anlassbezogen durchgeführt. Bei konkretem Verdacht werden umgehend Raumluftmessungen und Analysen von Materialproben beauftragt. Derzeit liegen keine Meldungen zu Verdachtsfällen vor.
Neue Gebäude werden grundsätzlich vor Inbetriebnahme auf Schadstoffe untersucht.
2. Welche Schulen und Kindergärten sind betroffen?
Antwort der Stadt: Derzeit liegen der Verwaltung keine Erkenntnisse vor.
Wenn Schadstoffe in Gebäuden gefunden werden, wird das Gesundheitsamt informiert, bei Bedarf Sofortmaßnahmen eingeleitet und im Bauausschuss dazu informiert.
3. Was beabsichtigt die Verwaltung dagegen zu unternehmen und welcher Zeitrahmen ist dafür vorgesehen?
Derzeit liegen der Verwaltung keine Erkenntnisse vor.
Antwort der Stadt: Es wird auf die Stellungnahmen zur Anfrage der Stadträte Zürn und Fostiropoulos vom 28.02.2012 (33. Plenarsitzung Gemeindrat vom 27.03.2012, Vorlage Nr. 1040, TOP 26) hingewiesen.
Unterzeichnet: Friedemann Kalmbach, Eduardo Mossuto