GfK fordert Strukturdiskussion über ÖPNV im Gemeinderat

8. August 2013

Das Ausscheiden von Walter Casazza aus seinen Ämtern als Geschäftsführer der VBK, AVG, Kasig und KVV sieht die „Wählergemeinschaft Gemeinsam für Karlsruhe“ (GfK) als gute Möglichkeit, die Organisationsstruktur im ÖPNV auf den Prüfstand zu stellen. GfK spricht sich deutlich dagegen aus, dass die Beratungen darüber ausschließlich in den Aufsichtsräten der städtischen Gesellschaften  in der Verborgenheit geführt werden.

„Obwohl die Aufsichträte zuerst dem Wohl der Öffentlichkeit verpflichtet sind, kann es bei Beratungen und Diskussionen zu einer Spannung zwischen dieser Pflicht und den Belangen der städtischen Gesellschaften kommen. Es besteht die Gefahr, dass die öffentliche Gesellschaft dabei aus dem Blick der Beratungen gerät“ so Stadtrat Friedemann Kalmbach. Deshalb fordert GfK eine öffentliche Diskussion im Gemeinderat,  mit dem Ziel, die beste Lösung für die Bürgerinnen und Bürger zu finden.

Welche Form dafür die geeignete ist, lässt GfK indes noch offen. Sowohl eine personelle Entzerrung als auch eine personelle Konzentration haben ihre Vor- und Nachteile. Die unterschiedlichen Argumente müssen sorgfältig geprüft und abgewogen werden, um die optimale Lösung zu finden.

Auch warnt GfK davor, dass Landkreis und Stadt sich an der Frage KVV zu sehr entzweien. Es ist sehr wichtig, hier einen guten gemeinsamen Konsens zu finden und den ÖPNV als Ganzes im Blick zu haben und nicht nur die Engführung der einzelnen Gemeinden zu betrachten. Die Städter können nicht auf die Landkreise verzichten, ebenso sind die Landkreise auf die Stadt angewiesen. „Es muss ein Miteinander sein und darf nicht zu einem Gegeneinander werden“ mahnt Kalmbach. Nach Meinung von GfK kann die Nachfolge von Casazza erst nach sorgfältiger Klärung dieser Fragen geregelt werden.

6.8.2013

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